vom aus SPIEGEL-TV bekannten Rechtsanwalt & Blogger HEINRICH SCHMITZ



Ferdinand und Heinrich


EINE ERWIDERUNG

Im SPIEGEL-Essay "Weil wir nicht anders können" schreibt Ferdinand von Schirach, Strafverteidiger und Bestsellerautor, über das Schreiben.

Tatsächlich aber sind seine interessanten Ausführungen ein Rundumschlag gegen die Bemühungen der Piraten, das Urheberrecht den Realitäten einer digitalen Welt anzupassen.

Zunächst einmal, lieber Kollege von Schirach, finde ich es legitim, das Sie Ihre Einkommensquellen sichern wollen, wer will das nicht. Sie sind ein bekannter und verdienter Autor. Sie sind in der Welt der Strafrechtspflege und der Strafverteidigung hoch angesehen. Ihre Bücher notwendige, spannende tiefe Einblicke in die Seele des Verteidigers. Ihr Wort hat daher zu Recht Gewicht. Es hätte der chaotischen Debatte ums Urheberrecht also gut tun können, wenn Sie sich als Anwalt UND Bestsellerautor vehement einmischen.

Ein Mann wie Sie, der es gewohnt ist, komplexe Sachverhalte zu erfassen, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen und damit entweder Ihren Mandanten im Strafverfahren oder aber Ihren Lesern beim Verständnis schwieriger Probleme zu helfen, hätte Licht ins Dunkel bringen können -
das wäre was gewesen !

Leider war es das aber nicht. Bereits die allgemeine Behauptung, die Piraten wollten eine andere Staatsform, bei der vor jeder Entscheidung
jeder gefragt werden sollte, ist unzutreffend. Aber geschenkt, buchen wir das einmal unter politische Polemik, sollen die Piraten sich da
selbst verteidigen. Oder sich einen geeigneteren Anwalt für ihre Sache suchen.

Richtig unverständlich und geradezu ärgerlich wird Ihr Essay aber, wenn es um das eigentliche Thema geht, die Reform des Urheberrechts. Sie
behaupten, die Piraten wollten den Künstlern helfen, sich von ihren Verlegern zu befreien. Im Anschluss schildern Sie sehr anschaulich, wie
wichtig der Verlag mit all seinen Hilfen, vom Lektorat über die Promotionabteilung, die Papier- und Coverauswahl und viele andere Dinge mehr, für Sie als Autor ist und tun dann so, als wollte irgendjemand das in Zukunft alles abschaffen und Sie und ihre Autorenkollegen zwingen im
Einmannverfahren alles alleine zu machen.

Das ist schlichtweg falsch. Im Jurastudium nannte man das – Sie erinnern sich sicher auch – eine Sachverhaltsquetsche, nach dem Motto was nicht
passt, wird passend gemacht. Da wurden die Professoren aber stinkig.


http://www.taz.de/uploads/images/684x342/schirach.20100804-13.jpg

Wenn Sie sich die 10 Thesen der Piraten zur Urheberrechtsreform angeschaut hätten, die im übrigen nur eine Diskussionsgrundlage und
keineswegs ein Gesetzentwurf sind, hätten Sie festgestellt, dass die Autoren keineswegs von ihren Verlegern befreit, sondern dass ihnen
lediglich mehr Rechte eingeräumt werden sollen.

So wird dort beispielsweise vorgeschlagen, die Rechte bei Nichtausübung der Rechteinhaber schneller auf den Urheber zurückfallen zu lassen und die Vergabe ausschließlicher Nutzungsrechte auf maximal 25 Jahre zu beschränken. Nach Ablauf dieser Frist fallen die Rechte dann wieder
zurück an die Urheber.

Es geht also gar nicht darum, dem Autor die unbestreitbar notwendige Zusammenarbeit mit seinem Verlag zu vermiesepetern oder gar zu
verbieten. Vielmehr soll der Autor die Möglichkeit bekommen, die Rechte an seinem Werk schneller wieder zurückzubekommen, wenn der Verlag ihm zwar die Rechte daran abgekauft hat, aber nichts damit anfängt, das Buch also z.B. nicht veröffentlicht oder eine weitere Auflage verweigert.

Und der Autor soll seine Rechte nach 25 Jahren wieder zurückbekommen, um dann erneut frei über sie verfügen zu können. Er kann sie also neu
verkaufen, an den gleichen Verlag oder einen anderen. Was sollte an einer solchen Regelung schlecht für den Autor sein ?

Ein weiterer Vorschlag der Piraten ist es, die Schutzfristen, die bisher erst 70 Jahre nach dem Tod des Autors enden, auf 10 Jahre zu verkürzen.
Das kann höchstens die Erben, nicht aber den dann schon zehn Jahre toten Autor selbst wirklich kratzen. Im Gegenteil. Wenn es ihm um das
Überleben seines Werkes nach seinem eigenen Tod geht, kann ihm die Schutzfristverkürzung nur nutzen.

Es verhindert nämlich, dass sein Werk,
das möglicherweise nach einer Auflage beim Verlag keinen mehr interessiert, für immer in Vergessenheit gerät, weil es zum Beispiel im
Gutenberg - (nicht Guttenberg) Projekt eine ewige Unruhestätte finden wird. Man mag hier noch etwas nachbessern können, z.B. bei Werken deren
Autor unmittelbar nach der Fertigstellung gestorben ist, aber vom Grundgedanken her, ist auch dieser Vorschlag kein bösartiger Anschlag
auf einen Autor oder dessen Portemonnaie, sondern eine Verbesserung.


http://www.express.de/image/view/2009/5/17/851038,498619,highRes,maxh,480,maxw,480,Christopher+K.+neben+seinem+Anwalt+Heinrich+Schmitz+auf+der+Anklag+%25285247785576%2529.jpg

Wenn Sie weiter schreiben, die Tauschbörsen sollten legalisiert werden, dann ist auch dies eine Behauptung, die den heute so beliebten
„Faktencheck“ nicht übersteht.

Richtig ist, dass die Piraten die Benutzer solcher Tauschbörsen "entkriminalisieren" wollen. Zwischen Legalisieren und Entkriminalisieren – das wissen Sie auch – besteht aber ein gewaltiger
Unterschied.

In meiner Kanzlei laufen regelmäßig verzweifelte Mütter auf, deren 14,15-jähriger Söhne ein nettes Schreiben von einer Abmahnkanzlei erhalten haben. Dort werden wegen des downloads eines Musikstücks je nach Kanzlei zwischen 500.--€ und 1600.--€ gefordert, weil beim download von einem filesharer zwangsläufig gleichzeitig ein upload von ein paar Fitzeln des downgeloadeten Stückes stattfindet - was die meisten gar nicht wissen.

Gut, das müssen Sie jetzt nicht mitbekommen haben, weil Sie, im Gegensatz zu mir, ausschließlich als Strafverteidiger tätig sind. Da dürfen Sie dem Kollegen also gerne vertrauen.

Diese zivilrechtlichen Forderungen können existenzbedrohend werden, wenn z.B. jemand einen aus 20 Stücken bestehenden Sampler heruntergeladen hat auf dem dummerweise 20 verschiedene Rechteinhaber versammelt sind. Dass
dies nicht richtig sein kann, wird jedem einleuchten. Dass dies nur am Rande mit dem Schutz der Urheberrechte und ganz viel mit Geldmacherei zu tun hat, wird niemand ernsthaft bestreiten wollen. Und das ist ja nur
der zivilrechtliche Teil des ganzen Problems, dem mit einer konsequenten Deckelung des zu fordernden Schadensersatzes und der Anwaltsgebühren begegnet werden könnte.

„Entkriminalisierung“ meint aber zunächst einmal nur den strafrechtlichen Teil, d.h. dass nicht zusätzlich auch noch ein Strafverfahren gegen den downloader erfolgen soll. Hier sind die
Staatsanwaltschaften inzwischen ohnehin sehr zurückhaltend geworden, auch weil sie sich nicht zum Büttel der Plattenindustrie machen lassen
wollen und die kriminelle Energie der "Straftäter" doch eher gering ist.

Auch wenn der von den Rechteinhabern und der Musikindustrie erfolgreich in die deutsche Sprache gedrückte Begriff des Raubkopierers es
suggeriert, hier findet kein Raub statt. Es wird weder eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht weggenommen, sich dieselbe
zuzueignen, geschweige denn geschieht das unter Anwendung oder Androhung von Gewalt.

Sie werden mir zustimmen, dass das mit dem beim echten Raub verwirklichten Unrecht überhaupt nichts zu tun hat.

Das alles hätten Sie, lieber Kollege von Schirach, wissen und erinnern können, wenn Sie einen Essay schreiben, in dem es, trotz des
Untertitels, weniger um das Schreiben, als vielmehr um Ihre aktuelle Sicht auf die Reform des Urheberrechts geht.

Die Frage, warum Sie gleichwohl so tun, als drohe den Kunstschaffenden durch die Reformbemühungen insbesondere der Piraten der Hungertod, hat sich mir durch Ihren Essay leider nicht erschlossen. Vielleicht sind andere da einsichtiger.

RA Heinrich Schmitz

http://www.stupidedia.org/images/thumb/2/2b/Deutschland_nach_der_Machtübernahme_durch_die_linken.jpg/180px-Deutschland_nach_der_Machtübernahme_durch_die_linken.jpg

Aus Aktualitätsgründen mal ein Reload:

Die Linke hat Probleme. Unlösbare? Ich glaube ja. Zumindest beweisen das noch einmal mehr die nun auf dem Parteitag in Göttingen offen zu Tage getretenen Ost-West-Differenzen, die wenig mit der Parteispitze und mehr mit der Parteibasis zu tun haben. Mit der in den alten Bundesländern sogar noch viel mehr, als mit der in Mitteldeutschland. Für ein Selbsterlebnis lohnt ein Besuch bei den Linken in der West-Provinz. Buxtehude, Bielefeld, Braunschweig. Genauer auf dem Braunschweiger Kohlmarkt. Achtung! Gleich kommt Gregor!

Die Braunschweiger Linkspartei zählt um die einhundert Mitglieder. Aktiv sind davon ca. 15-20 Mitglieder. Für die verbleibenden ist Basisarbeit keine Option. Ein Verhältnis, das bei den etablierten Mitbewerbern nicht viel anders ist, aber für die Linke gilt – schon allein der Anzahl wegen – noch einmal mehr, was zum großen Erfolgsrezept der Piraten wurde: Aktionismus, öffentliche Präsenz, „draußen Meinung machen“.

Der große Vorteil der Piraten: Themen werden automatisch über das Internet generiert. Und vor allem: Die größere Gruppe der Unterstützer und Sympathisanten besteht nicht einmal aus Parteimitgliedern. Die Linken müssen ihre Stimmungsmacher aus den eigenen Reihen requirieren. Das ist mühsam. Noch mühsamer in einer 250 Tsd. Einwohner Stadt bei 100 Mitgliedern von denen eh nur 20 aktiv sind und die zudem eh an Überalterung leiden.

Mein Nachbar ist – ich glaube das war 2007 – im Zuge der Euphorie rund um die Fusion von PDS und WASG in die neue Linkspartei eingetreten. Da hatte er noch keine Arbeit. Und im Vergleich zu den anderen Arbeitslosen hier im Viertel sah man den jungen Burschen plötzlich tatsächlich und regelmäßig Samstagsmorgens ohne Not um 8 Uhr mit Thermosflasche in den Bus Richtung Innenstadt zum Stand der Partei fahren.

Der Eindruck hätte damals sein können: Ein Arbeitsloser, der nicht frustiert und desillusioniert auf sein Hartz4 wartet, sondern auch politisch an seiner Situation arbeitet. Ob die Ursache für seine Misere nun im bösen kapitalistischen System zu finden war, sei mal dahin gestellt, aber der Kerl tat was. Mühelos reihte er sich in die – nennen wir sie mal – Altkader ein und trug sogar die knallrote Signalweste oder ließ sich vor Wahlen beim endlosen Verteilen von Rotpapieren – so viele Verteiler stehen ja nicht zur Verfügung, da bekommt jeder Willige ein besonders großes Areal zugeteilt – sogar von der Nachbarschaft belächeln und beschimpfen.

Ja, ich hatte großen Respekt vor diesem Nachbarn., Das hat mir wirklich imponiert, wie der in der Parteiarbeit aufging. Das hatte wirklich etwas Überzeugendes. Und die Sache wirkte ja auch! Diese Selbstdisziplinierung übertrug sich irgendwann auf seine Gesamterscheinung. Und wie es dann zustande gekommen war – ich weiß es nicht, jedenfalls hatte er irgendwann einen festen Job. Es gab selbstverdientes Geld, regelmäßige Arbeitszeiten und an einem sonnigen Tag erzählte er mir stolz, dass er nun auf seiner Arbeit so etwas wie eine
Schichtleiterfunktion bekommen hatte. Eine Vertrauensstellung!

Als ich ihn allerdings fragte, wie es denn mit der Parteiarbeit aussehen würde, zuckte er nur mit den Schultern und erklärte, „Ach die, das bringt doch alles nichts.“

Einer weniger von 100. Und kein Einzelfall. Sinkt die Mitgliederzahl im PDS-Stammland „Neue Bundesländer“ hauptsächlich durch Sterbefälle/Überalterung , sieht es im WASG Land (wer kannte die Jungs um Klaus Ernst eigentlich vor der Vereinigung der beiden Parteien?) düsterer aus.
Der Spiegel berichtete, das im Westen Austritte und Parteiwechsel verantwortlich sind. Gysi klagte, der Zustrom aus der SPD und den Gewerkschaften – wohl lange Zeit eine zuverlässige Auffrischung – sei sogar völlig zum Erliegen gekommen.

Und wer sich mal die Mühe macht an seinem Standort die Basis der Partei Die Linke anzuschauen, der hat den Grund auch schnell herausgefunden. Die Vitalisierungsrichtung – dieses von unten nach oben delegieren – stimmt nicht mehr. Hat eigentlich nie gestimmt. Da ist es fast ein bisschen so, wie mit dem Golfstrom in der Klimakatastrophe: Alle warten nur noch paralysiert auf den kritischen Punkt, der alles zusammenbrechen lässt. Aus die rote Maus.

Dabei sind die alten Hasen an der linken Westfront gar nicht so inaktiv. Das sind ja nicht alle, wie mein junger Nachbar Leute, die neu in Anstellung sind und deshalb keine Notwendigkeit an der politischen Arbeit mehr sehen, Die „Opfer des Systems“, die Hartz4ler sind immer noch da. Und immer noch wütend. Und die politischen Rentner haben ja auch alle Zeit der Welt und sind so wenig Musikantenstadl wie nie zuvor. Warum also überlässt man die Wut den Wutbürgern, den Parteilosen und Piraten?

Ja doch, das wirkt immer sympathischer, wenn man Wut den jüngeren Freibeutern überlässt. Wer erinnert sich nicht an die Fernsehbilder wütender Alter, die Bäume umringen und Bahnhöfe umstellen, mit einer irgendwie fast peinlichen Energie, als wären sie tatsächlich Unsterbliche und sahen doch so altbacken aus. Auf mich wirkte das immer wie ein Raubzug am Leben. Wie so ein oller Wunsch, noch über den Tod hinaus – wenn nicht die ganze Welt, dann doch wenigstens die kleine Welt um einen herum nachhaltig verändern zu wollen. Ach Quatsch – verändern zu müssen! . Wie eine innere Zwangshandlung. Für andere. Für Jüngere. Und so besserwisserisch und unangenehm anzusehen.

Dahinter immer der unappetitlich vergreiste Gestus der 68er. Und es war ja zu allen Zeiten so: Ehrlich ist die Jugend, denn sie tut es für sich selbst. Für ihre eigene Zukunft. Es stimmt: Wer in der Jugend nicht Kommunist war, der ist später kein guter Demokrat – Wer hat's gesagt? Matussek? Ich hab's vergessen.

Aber es stimmt ja. So sitzen dann also die Rentner der Partei im grellen Sonnenlicht zwischen den jungen Partypiraten die noch alle Zukunft vor sich haben: Die großen orangenen Fahnen wehen vor dem Schloss. Elektro-Musik schallt aus Lautsprecherwagen. Das ist kraftvoll. Das ist geil. Das macht Spaß und ist doch politischer als nur Spaßpolitik. Und da fallen Oma und Opa von gestern nicht einmal mehr auf. Aber das ist es eben auch: Sie fallen nicht einmal mehr auf.

Also auch aus der politischen Wahrnehmung. In der großen neuen Wirklichkeit, dem Internet ist das alles noch viel schlimmer vollzogen. Da sind die Linken keine Natives. Da fallen die wenigen Verbliebenen auf, weil sie die neue Sprache noch weniger gut sprechen als sie vor dem Schloss irritiert schweigen. Eine einzige große Unsicherheit. Ihre Beiträge sind dann entweder zu laut, zu leise und am Ende melden sie sich gar nicht mehr zu Wort. Das Internet ist alles andere als Links.

Und seit Facebook dort das Regiment über 850 Millionen User übernommen hat, ist da Internet in Privatbesitz übergegangen. In den Privatbesitz weniger Menschen. Der Internet-Imperialismus ist abgeschlossener, als es der Weltliche jemals war. Und das in einer Machtfülle, die sich für das reale Leben niemand hätte vorstellen können. Und so wird dann auch das Schicksal der Piraten zyklisch zu Ende gehen. Aber nicht gleich. Nicht heute. Sondern viel viel später. Dann, wenn die alten Linken längst Geschichte sind. Oder nicht einmal mehr das, sondern einfach Vergessene.


Da staunt der Braunschweiger, was der Gregor alles an neuen Ideen mitgebracht hat.

Die Jungs und Mädels mit der Augenklappe werden vor ihrem eigenen Ende noch viele Kreisverbände der Linken zu Grabe tragen. Dieser Schmelztiegel des linken Gewissens von 2007 ist schnell gestorben. Weil von Anfang an der Wille zum Überleben fehlte. Man hing am Tropf von Gysi und Lafontaine. Und die beiden wussten das genau. Das hat ihre alten Gesichter in stillen Momenten auch immer verzweifelter gemacht.

Was waren das für denkwürdige Zusammentreffen, wenn die beiden alten Konvertiten aus den ganz großen Parteien (SPD/ SED) in Braunschweig aufmarschierten. Immer extra ein bisschen zu spät. Immer in großen Limousinen. Immer mit Schutzmännern. Immer sehnlicher erwartet von den tapferen einhundert rotgeschmückten Rotgardisten und ein paar zufälligen Passanten. Und da versammelte sich dann die Schar der Energielosen aufflackernd im Sonnenschein der Bundesvorsitzenden. Was für ein Erlebnis. Aber der Wachzustand der Erweckung blieb folgenlos.

Die Energie der einhundert Alten war in 40 Jahren BRD-Grabenkämpfen am selben Platz verpufft. Wer heute älter als 40 ist erinnert sich noch gut an die jungen hageren Studentenburschen, die sich Samstag für Samstag vor ihren Büchertischen vom satten Rest der Wirtschaftswunderdeutschen beschimpfen lassen mussten. Ja! Das sind hier im Westen die Rentner von heute in den roten Signalwesten, die hochschauen zum Anwalt aus dem fernen Osten und dem Konvertiten aus der SPD-Führung.

Joschka Fischer war nie in Braunschweig. Sein linker Büchertisch vor Opel stand auch nicht lange. Das war ihm richtig peinlich damals. Eine Weile später gab er ein bisschen damit an. Heute nicht mehr. Aber Fischer hatte die Kraft, die grünen Piraten von damals zu penetrieren und ist dann erfolgreicher gewesen als jeder andere Büchertischler der alten Bundesrepublik. Ja, er war jung! Und schlank.

Das sind seine Ex-Genossen, die sich mit der PDS vereint haben beides längst nicht mehr. Und sie sind nie bis nach Berlin gekommen. Nicht einmal über Ihren 50 Jahre alten Büchertisch hinweg. Und deshalb werden sie auch in Braunschweig beerdigt. Wie die Büchertischler im Rest der Republik. Jeder für sich. Das Ende der roten Fahnenstange. Still und leise. Und leider auch schon bald.

Und zum nostalgischen Nachlesen noch ein Bericht aus der Provinz (damals noch mit positiverer Prognose nach hinten raus):
http://www.prager-fruehling-magazin.de/article/327.an-der-basis-gibt-8217-s-hausgemachtes.html